Sitzung
AWF/038/2023
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
04.12.2023
Zeit
18:15-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 09.11.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 8.1
Haushaltssatzung 2024/2025

Beschluss: 1. Lesung

BV/0915/2023
Ö 8.2
Satzung zur Aufhebung der Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Museum in der Adlerapotheke

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0937/2023
Ö 8.3
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Stadtbibliothek

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0938/2023
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 09.11.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 8
Schließung der Sitzung