Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.03.2010
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Haushaltsplan 2010 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
I/022/2010
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Konzept "Barrierefreies Eberswalde - Eine Stadt für Alle"

Beschluss: Verweisung in HA und StVV Mai 2010

BV/321/2010
Ö 11.2
Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Gehweg Bernauer Heerstraße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/339/2010
Ö 11.3
Verlängerung der vorläufigen Betriebserlaubnis für den Hort an der Grundschule "Bruno H. Bürgel", Breite Straße 69 in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/335/2010
Ö 11.4
Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung der Ausstattung mit Schulmaterialien für Schülerinnen und Schüler der zweiten bis sechsten Klasse

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/336/2010
Ö 11.5
Konjunkturpaket II Vergabe von Bauleistung Sanierung Kita Haus der fröhlichen Kinder Los 1 - Dachsanierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/347/2010
Ö 11.6
Konjunkturpaket II Vergabe von Bauleistung Sanierung Kita Sputnik Los 1 - Wärmedämmung Fassade und Sockel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/348/2010
Ö 11.7
Konjunkturpaket II Vergabe von Bauleistung Neue Freiwillige Feuerwehr Los 3 - Bauhauptleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/349/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung