Sitzung
Stvv/035/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
22.11.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.10.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0742/2022
Ö 11.2
Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0755/2022
Ö 11.3
Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0751/2022
Ö 11.4
Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0752/2022
Ö 11.5
Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0744/2022
Ö 11.6
Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0735/2022
Ö 11.7
Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0756/2022
Ö 11.8
Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0757/2022
Ö 11.9
Veröffentlichung der Beiratssitzungen im Bürgerinformationssystem

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0759/2022
Ö 11.10
Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/0762/2022
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 13.1
Förderprogramme zukunftsfähige Innenstädte und Zentren
AF/0100/2022
Ö 13.2
Situation Hauptpost Eberswalde
AF/0101/2022
Ö 13.3
Nachtrag: 18.11.2022
*Landwirtschaftliche Flächen in Eberswalde
AF/0102/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 9
Schließung der Sitzung