SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 25.07.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019		NS Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 25.07.2019 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden		DZT Benennung Ausschussmitglieder der Fraktion CDU DZT Benennung Ausschussmitglieder der Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur DZT Benennung Ausschussmitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen DZT Benennung Ausschussmitglieder der Fraktion Alternative für Deutschland DZT Überarbeitete Fassung - Benennung Ausschussmitglieder und Stellvertreter - Fraktion Alternative für Deutschland DZT Benennung Ausschussmitglieder, Stellvertreterinnen, sachk. Einwohnerinnen der Fraktion DIE LINKE. DZT Benennung Ausschussmitglieder und Stellvertreter Fraktion Bündnis Eberswalde DZT Benennung Ausschussmitglieder und Stellvertreter - Fraktion SPD \| BFE DZT Beantwortung der Anfrage Herr Dietterle
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 9.1	Nachtrag: 15.07.2019 *Personelle Situation und Rahmenbedingungen zur ständigen Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Wach- und Wechselschichten in der Berufsfeuerwehr in Übereinstimmung mit dem aktuellen Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde	AF/0005/2019	Anfrage Herr Zinn
Ö 9.2	Nachtrag: 15.07.2019 *Aktueller Stand der Aktivitäten des Bürgermeisters und seiner Beauftragten zur Beseitigung der Schrottimmobilie „Specht“ in der Frankfurter Allee im sozialen Brennpunkt Brandenburgisches Viertel in der Stadt Eberswalde	AF/0006/2019	Anfrage Herr Zinn
Ö 9.3	Nachtrag: 15.07.2019 *Einsatz der Dialog-Display-Geräte zur präventiven Überwachung der Einhaltung der gesetzlich zulässigen Geschwindigkeit des durchfahrenden Straßenverkehrs in den Ortsteilen Sommerfelde und Tornow	AF/0007/2019	Anfrage Herr Zinn
Ö 9.4	Nachtrag: 15.07.2019 *Spekulationen zu einem vermeintlich bevorstehenden Eigentümerwechsel der Einkaufszentren „Heidewald“ und „Kleiner Stern“ in den Ortsteilen Brandenburgisches Viertel und Finow	AF/0008/2019	Anfrage Herr Zinn
Ö 9.5	Nachtrag: 15.07.2019 *Unterstützung der Stadtpolitik bezüglich der Tarifsituation am „Werner-Forßmann-Krankenhaus“ Eberswalde innerhalb des regionalen Gesundheitskonzerns „Gesellschaft für Leben und Gesundheit“ GLG	AF/0009/2019	Anfrage Herr Zinn
Ö 9.6	Nachtrag: 15.07.2019 Schaffung von verkehrssicheren Übergängen insbesondere für Schulkinder, Seniorinnen und Einwohner*innen mit erheblichen Mobilitätseinschränkungen	AF/0010/2019	Anfrage Herr Zinn
Ö 9.7	Nachtrag: 22.07.2019 *Wohnungs- und Mietensituation in Eberswalde	AF/0011/2019	Anfrage DIE LINKE.
Ö 9.8	Nachtrag: 23.07.2019 *Kunstrasenplätze in Eberswalde	AF/0012/2019	Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
Ö 9.9	Nachtrag: 23.07.2019 *Kupferhaus Altenhofer Straße 2 in 16227 Eberswalde	AF/0013/2019	Anfrage Bündnis 90/Die Grünen Anlage zur Anfrage
Ö 9.10	Nachtrag: 23.07.2019 *Würdigung der Wendeereignisse in Eberswalde	AF/0014/2019	Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
Ö 10	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 11	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: einstimmig beschlossen		DZT Vorschläge zur Berufung sachkundiger Einwohner - Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur DZT Vorschläge zur Berufung sachkundiger Einwohner - Fraktion Bündnis Eberswalde DZT Vorschläge zur Berufung sachkundiger Einwohner - Fraktion SPD \| BFE
Ö 12	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 13	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 13.1	Nachtrag: 25.07.2019 Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD Beschluss:* einstimmig beschlossen	BV/0035/2019	Beschlussvorlage SPD \| BFE, DIE LINKE. Austauschseiten zur Beschlussvorlage
Ö 13.2	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26. Mai 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0030/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 13.3	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde für die Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0015/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 13.4	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Technische Werke Eberswalde GmbH (TWE) für die Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0014/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 13.5	Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0018/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 13.6	Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0025/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde (neue Fassung) Anlage 3 - Beschluss-Nr. 6-50-14 vom 18.12.2014 Austauschseiten vom Einreicher zur Anlage 2 der Beschlussvorlage Änderungsantrag - Fraktion SPD \| BFE
Ö 13.7	Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019 und das Jahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0022/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Variante 1 Terminkalender 2. Halbjahr 2019 Anlage 2 - Variante 2 Terminkalender 2. Halbjahr 2019 Anlage 3 - Variante 1 Terminkalender 2020 Anlage 4 - Variante 2 Terminkalender 2020 Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde Änderungsantrag Fraktion SPD \| BFE und Grüne/B90
Ö 13.8	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0012/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung 2019 Anlage 2 - Räumlicher Geltungsbereich Anlage 3 - Stellungnahme des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg Anlage 4 - Stellungnahme der IHK Ostbrandenburg Anlage 5 - Stellungnahme der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Eberswalde Anlage 6 - Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di
Ö 13.9	Erhöhung des Erfrischungsgeldes von Wahlvorstandsmitgliedern und Wahlausschüssen Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen	BV/0029/2019
Ö 13.10	Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. - Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0013/2019	VO Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag Anlage - Finanzierungsübersicht
Ö 13.11	Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Vergabe von Planungsleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0016/2019	VO Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 13.12	Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der August-Bebel-Straße in 16225 Eberswalde, Regenleitung inklusive des Regenkanals und des Sandfangs Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0019/2019	VO Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 13.13	Vergabe nach VOB - Sanierung der Sanitärbereiche Kita Pusteblume Los 1 Bauhauptleistungen ( Abbruch,Putz,Fliesen) Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0026/2019	VO Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag Anlage - Finanzierungsübersicht
Ö 13.14	Lieferung eines Dreiseitenkippers mit Doppelkabine 5,0 t Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0010/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 13.15	Lieferung einer Teleskop-LKW-Arbeitsbühne (Arbeitshöhe 23 m) mit Korbarm, zul Gesamtgewicht von 5,5 t Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0011/2019	VO Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1	Abschluss eines Mietvertrages - Anmietung von Räumen für den Hort "Kinderinsel" im Brandenburgischen Viertel, Spreewalstraß
N 9.2	Waldsportanlage - Los 1. BA Außenanlagen, Abschluss einer Nachtragsvereinbarung
N 10	Schließung der Sitzung

Stadtverordnetenversammlung - 25.07.2019 - 18:00-22:32 Uhr

Informationen

33 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Einwohnerfragestunde

Informationen aus der Stadtverwaltung

Informationsvorlagen

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Nachtrag: 15.07.2019 *Personelle Situation und Rahmenbedingungen zur ständigen Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Wach- und Wechselschichten in der Berufsfeuerwehr in Übereinstimmung mit dem aktuellen Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde

Nachtrag: 15.07.2019 *Aktueller Stand der Aktivitäten des Bürgermeisters und seiner Beauftragten zur Beseitigung der Schrottimmobilie „Specht“ in der Frankfurter Allee im sozialen Brennpunkt Brandenburgisches Viertel in der Stadt Eberswalde

Nachtrag: 15.07.2019 *Einsatz der Dialog-Display-Geräte zur präventiven Überwachung der Einhaltung der gesetzlich zulässigen Geschwindigkeit des durchfahrenden Straßenverkehrs in den Ortsteilen Sommerfelde und Tornow

Nachtrag: 15.07.2019 *Spekulationen zu einem vermeintlich bevorstehenden Eigentümerwechsel der Einkaufszentren „Heidewald“ und „Kleiner Stern“ in den Ortsteilen Brandenburgisches Viertel und Finow

Nachtrag: 15.07.2019 *Unterstützung der Stadtpolitik bezüglich der Tarifsituation am „Werner-Forßmann-Krankenhaus“ Eberswalde innerhalb des regionalen Gesundheitskonzerns „Gesellschaft für Leben und Gesundheit“ GLG

Nachtrag: 15.07.2019 *Schaffung von verkehrssicheren Übergängen insbesondere für Schulkinder, Senior*innen und Einwohner*innen mit erheblichen Mobilitätseinschränkungen

Nachtrag: 22.07.2019 *Wohnungs- und Mietensituation in Eberswalde

Nachtrag: 23.07.2019 *Kunstrasenplätze in Eberswalde

Nachtrag: 23.07.2019 *Kupferhaus Altenhofer Straße 2 in 16227 Eberswalde

Nachtrag: 23.07.2019 *Würdigung der Wendeereignisse in Eberswalde

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Genehmigung von Eilentscheidungen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Nachtrag: 25.07.2019 *Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26. Mai 2019

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Technische Werke Eberswalde GmbH (TWE) für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024

Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019 und das Jahr 2020

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2019

Erhöhung des Erfrischungsgeldes von Wahlvorstandsmitgliedern und Wahlausschüssen

Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. - Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten

Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Vergabe von Planungsleistungen

Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der August-Bebel-Straße in 16225 Eberswalde, Regenleitung inklusive des Regenkanals und des Sandfangs

Vergabe nach VOB - Sanierung der Sanitärbereiche Kita Pusteblume Los 1 Bauhauptleistungen ( Abbruch,Putz,Fliesen)

Lieferung eines Dreiseitenkippers mit Doppelkabine 5,0 t

Lieferung einer Teleskop-LKW-Arbeitsbühne (Arbeitshöhe 23 m) mit Korbarm, zul Gesamtgewicht von 5,5 t

Nicht öffentlicher Teil:

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019

Nachtrag: 15.07.2019
*Personelle Situation und Rahmenbedingungen zur ständigen Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Wach- und Wechselschichten in der Berufsfeuerwehr in Übereinstimmung mit dem aktuellen Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde

Nachtrag: 15.07.2019
*Aktueller Stand der Aktivitäten des Bürgermeisters und seiner Beauftragten zur Beseitigung der Schrottimmobilie „Specht“ in der Frankfurter Allee im sozialen Brennpunkt Brandenburgisches Viertel in der Stadt Eberswalde

Nachtrag: 15.07.2019
*Einsatz der Dialog-Display-Geräte zur präventiven Überwachung der Einhaltung der gesetzlich zulässigen Geschwindigkeit des durchfahrenden Straßenverkehrs in den Ortsteilen Sommerfelde und Tornow

Nachtrag: 15.07.2019
*Spekulationen zu einem vermeintlich bevorstehenden Eigentümerwechsel der Einkaufszentren „Heidewald“ und „Kleiner Stern“ in den Ortsteilen Brandenburgisches Viertel und Finow

Nachtrag: 15.07.2019
*Unterstützung der Stadtpolitik bezüglich der Tarifsituation am „Werner-Forßmann-Krankenhaus“ Eberswalde innerhalb des regionalen Gesundheitskonzerns „Gesellschaft für Leben und Gesundheit“ GLG

Nachtrag: 15.07.2019
Schaffung von verkehrssicheren Übergängen insbesondere für Schulkinder, Seniorinnen und Einwohner*innen mit erheblichen Mobilitätseinschränkungen

Nachtrag: 22.07.2019
*Wohnungs- und Mietensituation in Eberswalde

Nachtrag: 23.07.2019
*Kunstrasenplätze in Eberswalde

Nachtrag: 23.07.2019
*Kupferhaus Altenhofer Straße 2 in 16227 Eberswalde

Nachtrag: 23.07.2019
*Würdigung der Wendeereignisse in Eberswalde

Nachtrag: 25.07.2019
*Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD