SessionNet | Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport - 07.11.2018

Sitzung

ASBKS/017/2018

Gremium

Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

07.11.2018

Zeit

18:15-22:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung ASBKS

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öff. ASBKS vom 07.11.2018

Zum TOP 10.3 Präsentation Haushaltsplan 2019 von Ref. f. Gen., Gleichst. u. Behind.

Zum TOP 7.1 Präsentation Jugenddialog

Entwurf Arbeitsplan ASBKS 2019 Stand 23.10.2018

Niederschrift öff. 10.10.2018 (10.10.2018)

Anlage 2 zur Niederschrift IEK Zwischenstand ASBKS 10.10.2018

Anlage 3 zur Niederschrift 1. Gesetz zur Änd. der Kommunalverfassung

Anlage 4 zur Niederschrift Präs. HH 40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport

Anlage 5 zur Niederschrift Präs. HH 41- Kulturamt

Anlage 6 zur Niederschrift Präs. HH 02.21 - Ref. f. soz. Teilh. u. Integration

Anlage 7 zur Niederschrift Förderung von Projekten aus Eberswalde handelt

Beschlussvorlage

Anlage - Präsentation vom 13.06.18 "Zukunft sichern - Kontinuität und Entwicklung ermöglichen"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

BV/0782/2018

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde

Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung

BV/0756/2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV-0781-2018

Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018

Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage BV-0781-2018

Austauschseite zur Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018

BV/0781/2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 7 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadt Eberswalde vom 10.10.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Informationen zum Jugenddialog

Ö 7.2 Informationen zum Elternbrief der Bruno-H.-Bürgel-Schule

Ö 7.3 Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 VO3 Dok.Institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Ö 10.2 VO36 Dok.Haushaltssatzung 2019 (2. Lesung) - Vorstellung durch 01.3 Referentin für Generationen, Gleichstellung und Behinderung (Die Beschlussvorlage liegt Ihnen bereits vor.)

Ö 10.3 VO5 Dok.1. Änderung der "Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde"

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadt Eberswalde vom 10.10.2018

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Schließung der Sitzung