SessionNet | Hauptausschuss - 16.11.2017

Sitzung

HA/033/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

16.11.2017

Zeit

18:15-19:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 07.12.2017

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 16.11.2017

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Präsentation der Ergebnisse der Evaluierung-1

Anlage: Präsentation der Ergebnisse der Evaluierung-2

BV/0561/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - abgestimmte Absichtserklärung

BV/0577/2017

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Prüfbericht

BV/0553/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Ergänzungsseite zur Beschlussvorlage

BV/0569/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0574/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.10.2017

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Programms "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel

Ö 11.2 VO10 Dok.Zusatzvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Ö 11.3 VO2 Dok.Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Ö 11.4 VO2 Dok.Öffentliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet

Ö 11.5 VO2 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Kühl- und Kälteanlagen sowie Installation einer Wärmerückgewinnung im Zoologischen Garten Eberswalde

Ö 11.6 VO2 Dok.Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.10.2017

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung