Sitzung
HA/033/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
16.11.2017
Zeit
18:15-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.10.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Programms "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0561/2017
Ö 11.2
Zusatzvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0573/2017
Ö 11.3
Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0577/2017
Ö 11.4
Öffentliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0553/2017
Ö 11.5
Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Kühl- und Kälteanlagen sowie Installation einer Wärmerückgewinnung im Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0569/2017
Ö 11.6
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0574/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.10.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung