SessionNet | Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport - 06.12.2017

Sitzung

ASBKS/009/2017

Gremium

Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

06.12.2017

Zeit

18:15-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung ASBKS

Niederschrift öffentlich

Zum TOP 07.1 Präsentation Sportbericht 2017

Zum TOP 10 Präsentation STINO für Ausschuß 06.12.2017

Niederschrift öff. ASBKS 08.11.2017

Anlage 2 zur NS Ergänzung zur Niederschrift des ASBKS vom 11.10.2017

Anlage 3 zur NS Präsentation Feste feiern

Anlage 4 zur NS Präsentation Freiwilligenagentur

Anlage 5 zur NS Präsentation Tätigkeitsbericht der Referentin für soziale Angelegenheiten

Beschlussvorlage DIE LINKE

Ergänzungsseite zur Beschlussvorlage

BV/0567/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Absichtserklärung

Anlage 2: Empfohlene Änderungen in der vorgelegten Absichtserklärung

juristisch empfohlene Ergänzungen zur Absichtserklärung und die entschprechende Einschätzung des Bundes

Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion

BV/0600/2017

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag Fraktion GRÜNE/B90

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0554/2017

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Antrag Hebewerk e. V.

Antrag Solis e. V.

Projektevaluation

BV/0576/2017

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0595/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0597/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0601/2017

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadt Eberswalde vom 08.11.2017

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Sportbericht 2017

Ö 7.2 Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung

Ö 10 Vorstellung Konzeption Stino

Ö 11 Bilanz, Information und Diskussion zu konzeptionellen Vorstellungen und Überlegungen bzgl. der Weiterführung des Antigewaltprojektes "Boxenstopp"

Ö 12 Ausschussbezogene Information und Diskussion zu strategischen Überlegungen zum Stellenplan der Stadt Eberswalde, den aktuellen Erfordernissen und Gegebenheiten

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO10 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018

Ö 13.2 VO2 Dok.Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand

Ö 13.3 VO5 Dok.Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Ö 13.4 VO6 Dok.Neuer Standort für das Museumsdepot

Ö 13.5 VO4 Dok.Kulturförderung Hebewerk e. V. und Solis e. V.

Ö 13.6 VO2 Dok."Ideenwerkstatt zum Straßenkulturfest FinE"

Ö 13.7 VO1 Dok.Bolz- und Spielplatz im Stadtteil Ostende

Ö 13.8 VO1 Dok.Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadt Eberswalde vom 08.11.2017

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Schließung der Sitzung