SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 24.04.2014

Sitzung

Stvv/055/2014

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

24.04.2014

Zeit

18:00-20:38 Uhr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage Frau Oehler, Ortsvorsteherin Eberswalde 1

AF/0136/2014

BV/1114/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse vom 10.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Rahmenkonzeption für das Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio

Austauschseite zur Anlage

BV/1112/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV SPD,B90Gruene,DIE LINKE

Position der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag Bgm.,SPD,B90Grüne,DIE LINKE

Position der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler zum Änderungsantrag

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler

BV/1125/2014

Beschluss: Verweisung in ABJS, FA, HA

Vorlage: BV/1127/2014

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.03.2014

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 Nachtrag: 24.04.2014 VO1 Dok.*Lärmbelästigung durch Lieferverkehr in der Freienwalder Straße

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO14 Dok.INSEK Strategie Eberswalde 2030

Ö 14.2 VO9 Dok.Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen zum erneut geänderten Entwurf des Flächennutzungsplanes (FNP) und Beschluss des FNP

Ö 14.3 VO3 Dok.Rahmenkonzeption für das Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio

Ö 14.4 VO5 Dok.Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen

Ö 14.5 Vergabe gemäß VOL, Bürgerbildungszentrum, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde, Lieferung von Möbeln

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.03.2014

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung