SessionNet | Finanzausschuss - 13.02.2014

Sitzung

FA/048/2014

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde

Datum

13.02.2014

Zeit

18:00-20:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im FA am 13.03.2014

geänderte Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im FA am 13.03.2014

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

zum TOP 11.1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresrechnung 2011

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/1048/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

BV/1073/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Aufhebung der Marktsatzung

BV/1074/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Satzung zur Aufhebung der Marktgebührensatzung

BV/1075/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV Die Linke/Allianz freier Wähler

Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde

Stellungnahme der Fraktion zur Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde

BV/1063/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 28.11.2013

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Information und Diskussion zum Bürgerhaushalt

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO3 Dok.Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Ö 11.2 VO1 Dok.Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über die Festlegung der Marktplätze, Markttage und Öffnungszeiten

Ö 11.3 VO2 Dok.Aufhebung der Marktsatzung

Ö 11.4 VO2 Dok.Satzung zur Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2003, in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 29.05.2009

Ö 11.5 VO3 Dok.Erweiterung der Rechte der Ortsteilvertretungen in den Ortsteilen der Stadt Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 28.11.2013

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung