SessionNet | Hauptausschuss - 21.09.2023

Sitzung

HA/041/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

21.09.2023

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 19.10.2023

Beschluss: Westendstadion - Neubau Funktionsgebäude - Beauftragung eines Energieeffizienzexperten

Beschluss: Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Bewachung Zoo Eberswalde

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 21.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Übersicht zu den Änderungen in der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2023

BV/0887/2023

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Schreiben des Märkischen Medienhauses vom 02.08.2023

BV/0892/2023

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1: Leistungsbeschreibung Los 1

Anlage 2: Leistungsbeschreibung Los 2

BV/0880/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0895/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim

BV/0884/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage zur StVV am 26.09.2023

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0898/2023

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich befürwortet

Informationsvorlage

Anlage - Übersicht vergebener Aufträge nach Beschlussfassung

I/0035/2023

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 10.08.2023

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 9.1 VO3 Dok.2. Nachtragshaushalt 2023

Ö 9.2 VO3 Dok.3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 9.3 VO3 Dok.Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Bewachung Zoo Eberswalde

Ö 9.4 VO1 Dok.Westendstadion - Neubau Funktionsgebäude - Beauftragung eines Energieeffizienzexperten

Ö 9.5 VO1 Dok.Aufhebung der Haushaltssperre

Ö 9.6 VO2 Dok.Expertenworkshop und Handreichung Jugendkriminalität

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 10.1 VO2 Dok.Vergabebericht im Vergabejahr 2023 - Teil 1 von 2

Ö 11 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 10.08.2023

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Informationsvorlagen

N 8 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 9 Schließung der Sitzung