SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 05.12.2022

Sitzung

AWF/029/2022

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

05.12.2022

Zeit

18:15-21:04 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung AWF

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im AWF am 16.02.2023

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift BV 0762 2022

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift Vorschläge Arbeitsplan 2023

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift Austauschseite

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift Aenderungsanträge

Anlage 6 zur öffentlichen Niederschrift Aenderungen

Anlage 7 zur öffentlichen Niederschrift Aenderungsantrag Schaffung

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 05.12.2022 (10.11.2022)

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift Rahmenarbeitsplan (10.11.2022)

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift OZG (10.11.2022)

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift Grundsteuerreform (10.11.2022)

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift Übersicht Gebühren (10.11.2022)

Anlage 6 zur öffentlichen Niederschrift Wortbeitrag (10.11.2022)

Beschlussvorlage SPD | BFE

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0774/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III in der Fassung vom 01.01.2023

Anlage 2: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III in der Fassung vom 01.07.2022 mit der Kennzeichnung der beabsichtigten Änderungen (Synopse)

BV/0781/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 Uebersichtslageplan RadBrueckenSchlag

Anlage 2 Bauwerksplan zur BV/0777/2022 RadBrückenSchlag

BV/0777/2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Austauschvorlage zur BV 0758 2022

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0758/2022

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage Bündnis Eberswalde

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

2. Austauschvorlage zur Beschlussvorlage in der StVV am 13.12.2022

BV/0784/2022

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0762/2022

Beschluss: abgelehnt

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 6 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 10.11.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Bericht "Einzelhandelsrichtlinie" und "Wachstums- und Konjunkturpaket" - Auswertung 1. Halbjahr 2022

Ö 7.2 Sonstige Informationen

Ö 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 8.1 VO2 Dok.Aufstockung des Wachstums- und Konjunkturpakets III für Neuansiedlung von Facharztpraxen

Ö 8.2 VO3 Dok.Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III

Ö 8.3 VO10 Dok.1. Nachtragshaushalt 2023

Ö 8.4 VO3 Dok.Vorplanung "RadBrückenSchlag"

Ö 8.5 VO2 Dok.Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Ö 8.6 VO3 Dok.Ansehen durch Aussehen am Bahnhof schaffen im Einklang mit dem Tierschutz

Ö 8.7 Nachtrag: 23.11.2022 VO1 Dok.* Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 10.11.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 8 Schließung der Sitzung