SessionNet | Hauptausschuss - 17.02.2022

Sitzung

HA/025/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

17.02.2022

Zeit

18:00-18:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 17.03.2022

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund in 16225 Eberswalde für das Los 3 Verkehrsanlage

Beschluss: Vergabe gemäß Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) zur Belieferung der Stadtverwaltung und deren Außenstellen mit Hygienepapieren

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 08 - Heizung/Sanitär

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 09 Lüftung

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 10 - Elektro inkl. Schießanlage

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 17.02.2022

Anlage 2 Änderungen Verwaltung

Anlage 2.1 Änderungsanträge der Fraktionen Seite 1 u. 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständigen

BV/0590/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

Austauschseiten zur Anlage d. BV-0595-2022 RL-Kommunale Fördg. Sport

BV/0595/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 Förderrichtlinie Wachstums- und Konjunkturpaket III

Anlage 2 Antragsformular

Anlage 3 Zuwendungsbescheid

Anlage 4 Änderungsbescheid

Anlage 5 Verwendungsnachweis

BV/0598/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Übersichtslageplan

BV/0584/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Maßnahmeplan 1

Anlage 3 - Maßnahmeplan 2

BV/0592/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm

Anlage 2 - Lageplan

Anlage 3 - Regelquerschnitt

BV/0591/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0594/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0597/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV05692021 Hzg Sanitär

BV/0569/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV05702021 Lueftung K17

BV/0570/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV05712021 Elektro K17

BV/0571/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 09.12.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO2 Dok.Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmenzur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Ö 11.2 VO3 Dok.Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

Ö 11.3 VO6 Dok.Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III

Ö 11.4 VO2 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung der Kunststofflaufbahnen und -segmente

Ö 11.5 VO4 Dok.Planung und Baubeschluss der Zaunanlage und des Naturrasengroßspielfeldes („B-Platz") im Westendstadion sowie Finanzierung der Maßnahme

Ö 11.6 VO4 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss zur Neugestaltung des Kreuzungsbereiches der Schorfheidestraße und der Beeskower Straße in 16227 Eberswalde

Ö 11.7 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund in 16225 Eberswalde für das Los 3 Verkehrsanlage

Ö 11.8 Nachtrag: 18.02.2022 VO1 Dok.Vergabe gemäß Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) zur Belieferung der Stadtverwaltung und deren Außenstellen mit Hygienepapieren

Ö 11.9 VO2 Dok.Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 08 - Heizung/Sanitär

Ö 11.10 VO2 Dok.Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 09 Lüftung

Ö 11.11 VO2 Dok.Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 10 - Elektro inkl. Schließanlage

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung