SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 26.10.2020

Sitzung

AWF/009/2020

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

26.10.2020

Zeit

18:15-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung AWF

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im AWF am 17.11.2020

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 zur öffentlichen Niederschrift

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 26.10.2020 (15.09.2020)

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Anlage 6 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Anlage 7 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Anlage 8 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Anlage 9 zur öffentlichen Niederschrift (15.09.2020)

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage - 10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019

I/0013/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Änderung Gebührensatzung Niederschlagswasserbeseitigung

Anlage 2 - Synopse

BV/0274/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

BV/0273/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0272/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0279/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 9 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.09.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Vorstellung des Referates für Organisationsentwicklung und Digitalisierung

Ö 7.2 WLAN-Hotspots

Ö 7.3 Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v. Ortsvorstehern/innen, d. Vorsitzenden d. Beiräte gem. Hauptsatzung und d. Beauftragten gem. Hauptsatzung

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 VO3 Dok.4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Ö 10.2 VO2 Dok.5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 10.3 VO1 Dok.Beantragung außerplanmäßiger Mittel zur Verbesserung der Regenwasserableitung an der Feuerwache

Ö 10.4 VO1 Dok.Außerplanmäßige Mittel für das Grüne Klassenzimmer

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.09.2020

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung