SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 19.11.2019

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig befürwortet

Vorlage: BV/0073/2019

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

BV/0074/2019

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2020/2021

Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stelle im Stadtmarketing

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Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

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Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE Förderung der kommunalen Wirtschaft- Auslobung eines Eberswalde Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

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Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

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Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

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Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Austauschseite Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

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Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

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Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

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Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

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Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur,Grüne/B90,SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

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Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Bildung eines Amtes für Klimawandel

Änderungsantrag Fraktionen Grüne/B90,SPD|BFE,DIE LINKE. - Stärkung des Klimaschutzmanagements der Stadt

Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

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Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Maßnahmen im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Ortsteilzentren

Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

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Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE.,SPD | BFE,CDU - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Unterstützung der Stiftung WaldWelten bei den Bauarbeiten am Forstschreiberhaus im Schwappachweg

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Einführung des Produktes 51.13 Räumliche Entwicklung/Förderung Elektromobilität/Gestaltung Verkehrswende

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Austauschseite Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

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Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

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Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Zusätzliche Mittel zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Radwege

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

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Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Baumaßnahmen Saarstraße

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E 13) im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

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Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - KAG Finowkanal

BV/0070/2019

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage Bündnis Eberswalde

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

Anlage - LIS Karte

BV/0058/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3 Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Synopse zur 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage

Austauschseiten zur Anlage 2 der Beschlussvorlage

BV/0057/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Anlage 2 - Synopse zur 4. Satzung der Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsegebührensatzung 2012)

Anlage 3 - Übersicht Grabnutzungsgebühren

Anlage 4 - Übersicht Gebühren Trauerhallennutzung

Anlage 5 - Übersicht Verwaltungsgebühren

BV/0059/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde (durchgeschriebene Fassung)

Anlage 2 - Synopse zur Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 3 - Beschluss-Nr. 2/16/19 vom 25.07.2019

Anlage 4 - Beschlussvorlage BV/0025/2019

Anlage 5 - Beschluss-Nr. 44/377/18 vom 18.12.2018

Anlage 6 - Beschlussvorlage BV/0821/2018 vom 20.11.2018

BV/0064/2019

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0076/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0077/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Benutzungs- und Entgeldordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage

BV/0087/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig befürwortet

Informationen

17 Dokumente

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.10.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Ö 10.2 VO1 Dok.Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Ö 10.3 VO56 Dok.Haushaltssatzung 2020/2021

Ö 10.4 VO3 Dok.Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW

Ö 10.5 VO5 Dok.3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 10.6 VO6 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Ö 10.7 VO7 Dok.Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 10.8 VO1 Dok.Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung

Ö 10.9 VO1 Dok.Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen

Ö 10.10 VO3 Dok.Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.10.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung