SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 15.10.2019

Sitzung

AWF/002/2019

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

15.10.2019

Zeit

18:15-19:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung AWF

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im AWF am 19.11.2019

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 15.10.2019 (17.09.2019)

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift (17.09.2019)

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift (17.09.2019)

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift (17.09.2019)

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift (17.09.2019)

Anlage 6 zur öffentlichen Niederschrift (17.09.2019)

Anlage 7 zur öffentlichen Niederschrift (17.09.2019)

Anlage 8 zur öffentlichen Niederschrift (17.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Bündnis Eberswalde

BV/0047/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage von Bündnis Eberswalde

zweiter Änderungsantrag von DIE PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0051/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0054/2019

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV GRÜNE/B90, FDP | Bürgerfraktion Barnim, CDU

BV/0055/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV SPD | BFE/DIELINKE./B90Gruene

Anlage

BV/0060/2019

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 8 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 17.09.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 VO1 Dok.Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Eberswalde

Ö 10.2 VO3 Dok.Waldsportanlage - Beschluss über Mehrausgaben zur Realisierung der Gesamtmaßnahme

Ö 10.3 VO1 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung für einen Neubau Hort im Brandenburgischen Viertel

Ö 10.4 VO1 Dok.Ankauf Kupferhaus „Sorgenfrei“ in 16227 Eberswalde, Altenhofer Straße 2

Ö 10.5 VO2 Dok.Projekt "WANDELWaldStadt Eberswalde" - Kofinanzierung des Projektes - Koordinierung von Vorhaben und Aktivitäten

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 17.09.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung