SessionNet | Hauptausschuss - 17.10.2019

Sitzung

HA/002/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

17.10.2019

Zeit

18:00-18:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 21.11.2019

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Sanierung Grundschule Bruno-H- Bürgel und Sporthalle - Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 5 Bodenbelagsarbeiten

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 17.10.2019

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Bündnis Eberswalde

BV/0047/2019

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Beschlussvorlage

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage von Bündnis Eberswalde

zweiter Änderungsantrag von DIE PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0051/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0054/2019

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV GRÜNE/B90, FDP | Bürgerfraktion Barnim, CDU

BV/0055/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV SPD | BFE/DIELINKE./B90Gruene

Anlage

BV/0060/2019

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.09.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO1 Dok.Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Eberswalde

Ö 11.2 VO3 Dok.Waldsportanlage - Beschluss über Mehrausgaben zur Realisierung der Gesamtmaßnahme

Ö 11.3 VO1 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung für einen Neubau Hort im Brandenburgischen Viertel

Ö 11.4 VO1 Dok.Ankauf Kupferhaus „Sorgenfrei“ in 16227 Eberswalde, Altenhofer Straße 2

Ö 11.5 VO2 Dok.Projekt "WANDELWaldStadt Eberswalde" - Kofinanzierung des Projektes - Koordinierung von Vorhaben und Aktivitäten

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.09.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8.1 Sanierung Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle - Vergabe von Planungsleistungen

N 8.2 Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 5 Bodenbelagsarbeiten

N 9 Schließung der Sitzung