SessionNet | Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport - 10.04.2019

Sitzung

ASBKS/021/2019

Gremium

Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

10.04.2019

Zeit

18:15-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung ASBKS

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im ASBKS am 11.09.2019

Anlage 2 zur Niederschrift

Anlage 3 zur Niederschrift

Anlage 4 zur Niederschrift

Präsentation zu TOP 7.1

Information zu Kitakapazitäten

Niederschrift öffentlich (13.03.2019)

Anlage 2 zur Niederschrift Anfrage von H. Triller

Anlage 3 zur Niederschrift Fotowettbewerb zur Familienwoche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Integriertes Entwicklungskonzept (Teil A Teil B Teil C)

Änderungen zur Anlage der Beschlussvorlage

BV/0876/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Pachtvertrag

BV/0902/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag auf Kulturförderung

Anlage 2 - Finanzierungsplan zum Projekt

Anlage 3 - Zusagen Dritter zur Realisierung des Projekts

Anlage 4 - Projektbeschreibung

BV/0913/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage Fraktion Bürger für Eberswalde und Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0892/2019

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

Beschlussvorlage CDU

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion

Austauschseite zum Änderungsantrag

BV/0911/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage CDU

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0912/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadt Eberswalde vom 13.03.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Informationen zum Umzug des Museumsdepots

Ö 7.2 Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung

Ö 10 Information und Diskussion zu den von der Stadt Eberswalde geförderten Eltern-Kind-Zentren und zu den diesbezüglichen Schlussfolgerungen für die Debatte zur Haushaltssatzung 2020/21

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO3 Dok.Integriertes Entwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel für das Programm "Soziale Stadt"

Ö 11.2 VO2 Dok.Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FSV Lok Eberswalde e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038

Ö 11.3 VO5 Dok.allgemeine Kulturförderung Theaterkollektiv "FRITZ AHOI"

Ö 11.4 VO1 Dok.Änderung der Geschäftsordnung

Ö 11.5 VO5 Dok.Ortszentrum in der Clara-Zetkin-Siedlung (Bürgerhaus)

Ö 11.6 VO2 Dok.Kinderspielplatzsatzung der Stadt Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadt Eberswalde vom 13.03.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Schließung der Sitzung