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TOP Ö 11.8: Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal
Sitzung:
07.12.2017
Hauptausschuss
Beschluss:
abgelehnt
Vorlage:
BV/0600/2017
VO
Beschlussvorlage
Anlage 1: Absichtserklärung
Anlage 2: Empfohlene Änderungen in der vorgelegten Absichtserklärung
juristisch empfohlene Ergänzungen zur Absichtserklärung und die entschprechende Einschätzung des Bundes
Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion