Sitzung
HA/046/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
21.02.2019
Zeit
18:15-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.12.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Achter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0041/2019
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0854/2019
Ö 11.2
Annahme von Sponsorenmitteln der WHG für den Eberswalder Kulturkalender 2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0844/2019
Ö 11.3
Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 27 - 35

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0848/2019
Ö 11.4
Vorschlag eines Sicherheitspartners

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0835/2019
Ö 11.5
Kompostierbare Hundekotbeutel

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0817/2018
Ö 11.6
Neues Grün für Eberswalde - 100 Bäume-Programm

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0852/2019
Ö 11.7
Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0857/2019
Ö 11.8
Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0858/2019
Ö 11.9
Erstellung einer Bedarfsanalyse für Flächen des Gemeinwohls

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0859/2019
Ö 11.10
Prüfung der Einrichtung einer dauerhaften Busfahrspur

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0860/2019
Ö 11.11
Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0861/2019
Ö 11.12
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FV Preussen Eberswalde e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0839/2019
Ö 11.13
Grundstücksverkauf Goethestraße 15 a

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0828/2018
Ö 11.14
Grundstücksverkauf Ostender Höhen 64

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0829/2018
Ö 11.15
Grundstücksverkauf Erich-Steinfurth-Straße 50 (Halle 15)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0830/2018
Ö 11.16
Grundstücksverkauf Dr.-Zinn-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0838/2019
Ö 11.17
Grundstücksverkauf Frankfurter Allee

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0851/2019
Ö 11.18
Grundstückstausch im Bereich Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0846/2019
Ö 11.19
Ankauf des Grundstückes Breite Straße 45 "Löwenapotheke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0843/2019
Ö 11.20
Vergabe nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Prüfung von ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln für die Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0841/2019
Ö 11.21
Leasing einer Fahrbahnkehrmaschine

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0836/2019
Ö 11.22
Ersatzbeschaffung für Teile des Skaterparks am Club am Wald

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0862/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.12.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Annahme von Sponsorenmitteln für FinE 2019
 
N 9
Schließung der Sitzung