Hauptausschuss - 21.02.2019 - 18:15-19:57 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.12.2018   
4Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Informationen des Vorsitzenden   
6Einwohnerfragestunde     
7Informationen aus der Stadtverwaltung     
8Informationsvorlagen     
8.1Achter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2017  I/0041/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10Genehmigung von Eilentscheidungen     
11Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
11.1Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels  BV/0854/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
11.2Annahme von Sponsorenmitteln der WHG für den Eberswalder Kulturkalender 2019  BV/0844/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.3Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 27 - 35  BV/0848/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11.4Vorschlag eines Sicherheitspartners  BV/0835/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.5Kompostierbare Hundekotbeutel  BV/0817/2018 
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
11.6Neues Grün für Eberswalde - 100 Bäume-Programm  BV/0852/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
11.7Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde  BV/0857/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.8Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde  BV/0858/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.9Erstellung einer Bedarfsanalyse für Flächen des Gemeinwohls  BV/0859/2019 
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
11.10Prüfung der Einrichtung einer dauerhaften Busfahrspur  BV/0860/2019 
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
11.11Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße  BV/0861/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
11.12Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FV Preussen Eberswalde e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038  BV/0839/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11.13Grundstücksverkauf Goethestraße 15 a  BV/0828/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.14Grundstücksverkauf Ostender Höhen 64  BV/0829/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.15Grundstücksverkauf Erich-Steinfurth-Straße 50 (Halle 15)  BV/0830/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.16Grundstücksverkauf Dr.-Zinn-Weg  BV/0838/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.17Grundstücksverkauf Frankfurter Allee  BV/0851/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.18Grundstückstausch im Bereich Fritz-Lesch-Stadion  BV/0846/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.19Ankauf des Grundstückes Breite Straße 45 "Löwenapotheke"  BV/0843/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.20Vergabe nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Prüfung von ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln für die Stadt Eberswalde  BV/0841/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.21Leasing einer Fahrbahnkehrmaschine  BV/0836/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.22Ersatzbeschaffung für Teile des Skaterparks am Club am Wald  BV/0862/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.12.2018     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Genehmigung von Eilentscheidungen     
8Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
9Schließung der Sitzung