Hauptausschuss 21.02.2019

Zeit: 18:15-19:57 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.12.2018   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 21.02.2019 Dateigrösse: 609 KB Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 21.02.2019 609 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift (grosse Datei) Dateigrösse: 30 MB Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift 30 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 1016 KB Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift 1016 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 2 MB Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 507 KB Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift 507 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 4 MB Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 15 MB Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift 15 MB
Dokument anzeigen: Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 307 KB Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift 307 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 7 MB Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift 7 MB
4Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Informationen des Vorsitzenden   
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Dokument anzeigen: Beantwortung der Anfrage von Herrn Zinn Beantwortung der Anfrage von Herrn Zinn "Beleuchtung Radweg ab Zoo bis Zainhammer Mühle" 31 KB
6Einwohnerfragestunde     
7Informationen aus der Stadtverwaltung     
8Informationsvorlagen     
8.1Achter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2017  I/0041/2019 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 298 KB Informationsvorlage 298 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabebericht 2017 Dateigrösse: 534 KB Anlage - Vergabebericht 2017 534 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite Anlage 1- Seite 10 Dateigrösse: 18 KB Austauschseite Anlage 1- Seite 10 18 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite Anlage 1 - Seite 12 Dateigrösse: 18 KB Austauschseite Anlage 1 - Seite 12 18 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite Anlage 1 - Seite 24 Dateigrösse: 19 KB Austauschseite Anlage 1 - Seite 24 19 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10Genehmigung von Eilentscheidungen     
11Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
11.1Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels  BV/0854/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 239 KB Beschlussvorlage 239 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels Dateigrösse: 1 MB Anlage - Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels 1 MB
Dokument anzeigen: Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KB Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage 84 KB
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
11.2Annahme von Sponsorenmitteln der WHG für den Eberswalder Kulturkalender 2019  BV/0844/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 240 KB Beschlussvorlage 240 KB
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.3Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 27 - 35  BV/0848/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 246 KB Beschlussvorlage 246 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11.4Vorschlag eines Sicherheitspartners  BV/0835/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 240 KB Beschlussvorlage 240 KB
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.5Kompostierbare Hundekotbeutel  BV/0817/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde Dateigrösse: 295 KB Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde 295 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 216 KB Austauschseite zur Beschlussvorlage 216 KB
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
11.6Neues Grün für Eberswalde - 100 Bäume-Programm  BV/0852/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 220 KB Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen 220 KB
Dokument anzeigen: Austauschseiten zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 60 KB Austauschseiten zur Beschlussvorlage 60 KB
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
11.7Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde  BV/0857/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage DIE LINKE Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage DIE LINKE 207 KB
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.8Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde  BV/0858/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage DIE LINKE Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage DIE LINKE 209 KB
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
11.9Erstellung einer Bedarfsanalyse für Flächen des Gemeinwohls  BV/0859/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage DIE LINKE Dateigrösse: 203 KB Beschlussvorlage DIE LINKE 203 KB
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
11.10Prüfung der Einrichtung einer dauerhaften Busfahrspur  BV/0860/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage DIE LINKE Dateigrösse: 206 KB Beschlussvorlage DIE LINKE 206 KB
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
11.11Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße  BV/0861/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage DIE LINKE Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage DIE LINKE 208 KB
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
11.12Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FV Preussen Eberswalde e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038  BV/0839/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 254 KB Beschlussvorlage 254 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Pachtvertrag Dateigrösse: 410 KB Anlage - Pachtvertrag 410 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB Austauschseite zur Beschlussvorlage 204 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11.13Grundstücksverkauf Goethestraße 15 a  BV/0828/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Lageplan Dateigrösse: 275 KB Anlage - Lageplan 275 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.14Grundstücksverkauf Ostender Höhen 64  BV/0829/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 245 KB Beschlussvorlage 245 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Lageplan Dateigrösse: 86 KB Anlage - Lageplan 86 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.15Grundstücksverkauf Erich-Steinfurth-Straße 50 (Halle 15)  BV/0830/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 251 KB Beschlussvorlage 251 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Lageplan Dateigrösse: 391 KB Anlage - Lageplan 391 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.16Grundstücksverkauf Dr.-Zinn-Weg  BV/0838/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Lageplan Dateigrösse: 478 KB Anlage - Lageplan 478 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.17Grundstücksverkauf Frankfurter Allee  BV/0851/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 246 KB Beschlussvorlage 246 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Lageplan Dateigrösse: 283 KB Anlage - Lageplan 283 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.18Grundstückstausch im Bereich Fritz-Lesch-Stadion  BV/0846/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage 247 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Lageplan Dateigrösse: 304 KB Anlage - Lageplan 304 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.19Ankauf des Grundstückes Breite Straße 45 "Löwenapotheke"  BV/0843/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 251 KB Beschlussvorlage 251 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.20Vergabe nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Prüfung von ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln für die Stadt Eberswalde  BV/0841/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 248 KB Beschlussvorlage 248 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Vergabevorschlag Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 - Vergabevorschlag 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.21Leasing einer Fahrbahnkehrmaschine  BV/0836/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabevorschlag Dateigrösse: 61 KB Anlage - Vergabevorschlag 61 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.22Ersatzbeschaffung für Teile des Skaterparks am Club am Wald  BV/0862/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 238 KB Beschlussvorlage 238 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabevorschlag Dateigrösse: 96 KB Anlage - Vergabevorschlag 96 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.12.2018     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Genehmigung von Eilentscheidungen     
8Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
9Schließung der Sitzung