Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 14.02.2019 - 18:15-20:18 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.12.2018   
4Feststellung der Tagesordnung     
5Informationen des Vorsitzenden     
6Einwohnerfragestunde     
7Informationen aus der Stadtverwaltung     
7.1Vorstellung Amtsleiter 80 und erster Saisonausblick Familiengarten     
7.2Bürgerhaushalt/Auswertung Tag der Entscheidung 2018   
7.3Sonstige Informationen     
8Informationsvorlagen     
8.1Achter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2017  I/0041/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Quartalsbericht zum 31.12.2018  I/0042/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung     
10Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
10.1Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FV Preussen Eberswalde e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038  BV/0839/2019 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
10.2Annahme von Sponsorenmitteln der WHG für den Eberswalder Kulturkalender 2019  BV/0844/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
10.3Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels  BV/0854/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
10.4Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde  BV/0858/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
10.5Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde  BV/0857/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
10.6Prüfung der Einrichtung einer dauerhaften Busfahrspur  BV/0860/2019 
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
10.7Erstellung einer Bedarfsanalyse für Flächen des Gemeinwohls  BV/0859/2019 
 Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen  
10.8Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße  BV/0861/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.12.2018     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
8Schließung der Sitzung