Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt - 12.02.2019 - 18:15-21:37 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 04.12.2018   
4Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Informationen des Vorsitzenden     
6Einwohnerfragestunde     
7Informationen aus der Stadtverwaltung     
7.1Information zum Stand des Integrierten Entwicklungskonzeptes Brandenburgisches Viertel   
7.2Information zum Rathausprojekt und zum Ankauf der Löwenapotheke   
7.3Zukunftsbäume für ein Grünes Eberswalde   
7.4Sonstige Informationen   
8Informationsvorlagen     
8.1Achter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2017  I/0041/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung     
10Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
10.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss  BV/0849/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
10.2Aktualisierung der Gebietskulissen Wohnraumförderung des Landes Brandenburg  BV/0847/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
10.3Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 27 - 35  BV/0848/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
10.4Kompostierbare Hundekotbeutel  BV/0817/2018 
 Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen  
10.5Neues Grün für Eberswalde - 100 Bäume-Programm  BV/0852/2019 
 Beschluss: mehrheitlich befürwortet  
10.6Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde  BV/0858/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
10.7Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde  BV/0857/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
10.8Prüfung der Einrichtung einer dauerhaften Busfahrspur  BV/0860/2019 
 Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen  
10.9Erstellung einer Bedarfsanalyse für Flächen des Gemeinwohls  BV/0859/2019 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
10.10Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße  BV/0861/2019 
 Beschluss: einstimmig befürwortet  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 04.12.2018     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
8Schließung der Sitzung