Sitzung
Stvv/047/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
29.04.2019
Zeit
18:00-23:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.03.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Abwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 10
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0044/2019
Ö 12
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12.1
Denkmalbereich Messingwerksiedlung und Erhalt der Teufelsbrücke
AF/0135/2019
Ö 12.2
Nachtrag: 26.04.2019
*Veranstaltungen am Finowkanal
AF/0136/2019
Ö 12.3
Nachtrag: 26.04.2019
*Rekommunalisierung der Wochenmärkte in Eberswalde
AF/0137/2019
Ö 12.4
Nachtrag: 26.04.2019
*Einbindung der Stadtverordneten in die aktuelle Lageanalyse des Hauptverwaltungsbeamten zur öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Kriminalitätsprävention in der Stadt Eberswalde
AF/0138/2019
Ö 12.5
Nachtrag: 26.04.2019
*Information zur Abarbeitung von Mängellisten zur Sicherung der ständigen Einsatzbereitschaft der Küchentechnik im baff-Bistro sowie zur Installation einer barrierefreien Beschallungsanlage im Sport- und Veranstaltungszentrum Westend
AF/0139/2019
Ö 12.6
Nachtrag: 26.04.2019
*Eberswalder Fritz-Lesch-Stadion für FußballerInnen Hui und für LeichtathletInnen Pfui?
AF/0140/2019
Ö 12.7
Nachtrag: 26.04.2019
*Kandidatur des Bürgermeisters der Stadt Eberswalde für die FDP zur Wahl in den Kreistag Barnim am 26. Mai 2019
AF/0141/2019
Ö 13
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 14
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Neuregelung der Sitzverteilung in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Ab- und Berufung von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 21
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 21.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0831/2018
Ö 21.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0832/2018
Ö 21.3
Schleusen am Finowkanal - Verhandlungsauftrag an den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0924/2019
Ö 21.4
Bebauungsplan Nr. 136/1 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0904/2019
Ö 21.5
Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Aufstellungsbeschluss Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0905/2019
Ö 21.6
Integriertes Entwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel für das Programm "Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0876/2019
Ö 21.7
Erweiterung des Stadtumbaugebiets

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0903/2019
Ö 21.8
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0906/2019
Ö 21.9
Kooperationsvereinbarung für die integrierte Quartiersentwicklung im Brandenburgischen Viertel zwischen Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG, Stadt Eberswalde und Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0907/2019
Ö 21.10
Absichtserklärung zur Bewerbung der Stadt Eberswalde im Förderprogramm "Modellprojekte Smart Cities"

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0930/2019
Ö 21.11
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte -Rathauspassage- Bestätigung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0890/2019
Ö 21.12
Information zu Spenden der Stadt Eberswalde, Anpassung des Berichtszeitraums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0918/2019
Ö 21.13
Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0926/2019
Ö 21.14
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0892/2019
Ö 21.15
Ortszentrum in der Clara-Zetkin-Siedlung (Bürgerhaus)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0911/2019
Ö 21.16
Kinderspielplatzsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0912/2019
Ö 21.17
Entwicklungsplanung für langfristige Entwicklung und Erweiterung von Kita-, Schul- und Freizeiteinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0925/2019
Ö 21.18
Sanierung und Erweiterung Funktionsgebäude Westendstadion- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0921/2019
Ö 21.19
Vergabe nach VOB Erneuerung der Fenster einschließlich Sonnenschutz der Grundschule Bruno H.- Bürgel und Sporthalle Los 1 Holzfenster, Außentüren und Sonnenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0922/2019
Ö 21.20
Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. Los Außenanlagen 2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0923/2019
Ö 21.21
Vergabe für die Kita Spielhaus (Neubau/Anbau) - Los 1: Ausstattung mit Mobiliar und Los 2: Tischlerarbeiten - Ausstattung Spezialmöbel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0929/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.03.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Vergabe von Bauleistungen nach VOB Eiszeiterlebnispfad ZOO Eberswalde
 
N 9.2
Kündigung von Reinigungsleistungen für Los 3 - Mitte und Los 5 - Ostend
 
N 10
Schließung der Sitzung