Sitzung
HA/013/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
10.12.2009
Zeit
18:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/281/2009
Ö 11.2
Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/184/2009
Ö 11.3
Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/286/2009
Ö 11.4
Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/265/2009
Ö 11.5
Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/245/2009
Ö 11.6
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/267/2009
Ö 11.7
1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/290/2009
Ö 11.8
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/291/2009
Ö 11.9
Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/300/2009
Ö 11.10
Grundstücksankauf Michaelisstr. 8

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/299/2009
Ö 11.11
Erdverkabelung der "Uckermarkleitung" im Gebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/296/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2009..
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Entwicklung des Areals Eberswalder Straße 105 (ehemals "Neckermann"-Gebäude)
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Grundstücksankauf "Wohnpark Finow"
 
N 9.2
Ankauf Feuerwache Sommerfelde
 
N 9.3
Nachtrag: 10.12.2009
Ablehnung eines Stundungsantrages und der Aussetzung der Vollziehung bzw. eines Zahlungsaufschubes (befristete Niederschlagung) eines Unternehmens
 
N 10
Schließung der Sitzung