Sitzung
Stvv/034/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
23.11.2017
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
 
Ö 10
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 12
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12.1
Straßenbeleuchtung Lessingstraße und Ackerstraße
AF/0101/2017
Ö 12.2
Erhaltungssatzungen der Stadt Eberswalde
AF/0102/2017
Ö 12.3
Nachtrag: 23.11.2017
*Verkehrssituation in der Heegermühler Straße
AF/0103/2017
Ö 12.4
Nachtrag: 22.11.2017
*Gutachten Absichtserklärung und Gutachten Schleusenübernahme
AF/0104/2017
Ö 13
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 14
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 15
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0563/2017
Ö 16.2
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Programms "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0561/2017
Ö 16.3
Stadtteilentwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel (STEK BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0562/2017
Ö 16.4
Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Wildparkstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0568/2017
Ö 16.5
Zusatzvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0573/2017
Ö 16.6
Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0577/2017
Ö 16.7
Öffentliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0553/2017
Ö 16.8
Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Kühl- und Kälteanlagen sowie Installation einer Wärmerückgewinnung im Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0569/2017
Ö 16.9
Auftragsvergabe Rückbau von Gebäuden und Entsiegelung von Flächen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Märkische Heide" in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0570/2017
Ö 16.10
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0574/2017
Ö 16.11
Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0594/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2017

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 5.1
Wirtschaftlichkeitsprüfung des städtischen Bauhofs
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Besetzung der Stelle 02.20.001 des/der Sozialdezernenten/in
 
N 10
Schließung der Sitzung