Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.06.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0026/2017
Ö 8.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0027/2017
Ö 8.3
"Siebenter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0028/2017
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Sondersatzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Pfeilstraße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0493/2017
Ö 11.2
Satzung der Stadt Eberswalde zur Widmung städtischer Einrichtungen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0539/2017
Ö 11.3
Zusatzvariante Waldsportanlage - Beschlussfassung zu den Einzelanlagen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0516/2017
Ö 11.4
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes im Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0526/2017
Ö 11.5
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung zur Aufwertung des Westendstadions (Funktionsgebäude und Schulsportanlagen)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0527/2017
Ö 11.6
Entwurfsplanung und Baubeschluss zur Schaffung eines Wasserspielplatzes im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0529/2017
Ö 11.7
Verwendung einer Erbschaft für den Familiengarten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0528/2017
Ö 11.8
Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0525/2017
Ö 11.9
Entwurfsplanung und Baubeschluss Sanierung der Außenanlage Bauhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0515/2017
Ö 11.10
Neuer Standort für das Museumsdepot

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0532/2017
Ö 11.11
Kosten- und barrierefreie Nutzung des Gäste-WC (Bistro) im Einkaufszentrum Heidewald“ im Ortsteil Brandenburgisches Viertel – Aktivierung und Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0540/2017
Ö 11.12
Projekt Boxenstopp

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0543/2017
Ö 11.13
Themen für das 1. EnergieForum Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0517/2017
Ö 11.14
Grundstücksverkauf Kantstraße/Ecke Blumenwerderstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0535/2017
Ö 11.15
Grundschule Finow - brandschutztechnische Maßnahmen - Los Metallbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0520/2017
Ö 11.16
Auftragsvergabe "Rahmenvertrag für Vermessungsleistungen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0533/2017
Ö 11.17
Entsorgung Straßenkehrgut (AVV200303)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0536/2017
Ö 11.18
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für die Verkehrsanlage Pfeilstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0537/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.06.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung