Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.10.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Mietspiegel für die Stadt Eberswalde
I/0020/2016
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: 1. Lesung

BV/0370/2016
Ö
- Vorstellung durch Bürgermeisterbereich und Beteiligungsverwaltung
 
Ö 11.2
Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0275/2016
Ö 11.3
Grundsatzbeschluss zur Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde - Stadtmitte

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0373/2016
Ö 11.4
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme: Abriss der ehemaligen Verwaltungsgebäude Dr.-Zinn-Weg 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0369/2016
Ö 11.5
Beitritt der Stadt Eberswalde in die LAG Barnim (e.V.)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0372/2016
Ö 11.6
Grundstücksverkauf "Töpferhöfe" Kreuzstraße/Nagelstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0365/2016
Ö 11.7
Zuständigkeitsbereiche der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0375/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.10.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
4. Nachtrag zum Mietvertrag Rathauspassage vom 20.02.1996 und 1. Nachtrag zum Mietvertrag Rathauspassage vom 30.06.2008
 
N 9
Schließung der Sitzung