Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0017/2016
Ö 10.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0018/2016
Ö 11
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 14
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates
 
Ö 15
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0361/2016
Ö 16.2
Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0363/2016
Ö 16.3
Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0359/2016
Ö 16.4
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" -
1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0351/2016
Ö 16.5
Neubesetzung der Schiedsstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0364/2016
Ö 16.6
Nachtrag: 27.10.2016
*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule "Schwärzesee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0335/2016
Ö 16.7
Nachtrag: 27.10.2016
*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule Finow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0336/2016
Ö 16.8
*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in einer Springerposition mit Hauptstandort an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Wechsel mit der Grundschule Finow und der Grundschule „Schwärzesee“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0337/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung