Sitzung
HA/023/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
20.10.2016
Zeit
18:15-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.09.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0017/2016
Ö 8.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0018/2016
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Diskussion hinsichtlich der Zuständigkeitsbereiche der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0361/2016
Ö 12.2
Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0359/2016
Ö 12.3
Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0363/2016
Ö 12.4
Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule "Schwärzesee"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0335/2016
Ö 12.5
Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule Finow

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0336/2016
Ö 12.6
Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in einer Springerposition mit Hauptstandort an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Wechsel mit der Grundschule Finow und der Grundschule „Schwärzesee“

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0337/2016
Ö 12.7
Kauf Kleingeräteträger für den Zoo Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0366/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.09.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung