Sitzung
AWF/021/2016
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
13.10.2016
Zeit
18:15-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.09.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Tätigkeitsbericht Kämmerei (Steuern, Vollstreckung)
 
Ö 7.2
Sachstand Jahresabschluss 2014
 
Ö 7.3
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2015
I/0017/2016
Ö 8.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2016
I/0018/2016
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 06.10.2016
*Umstellung der Finanzierung der Jugendförderung
AF/0053/2016
Ö 10
Tätigkeitsbericht der Technischen Werke Eberswalde und strategischer Ausblick
 
Ö 11
Diskussion hinsichtlich der Zuständigkeitsbereiche der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0359/2016
Ö 12.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0361/2016
Ö 12.3
Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0363/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.09.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung