Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/014/2009
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/217/2009
Ö 11.2
Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/184/2009
Ö 11.3
Umschuldung eines Kredites

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/239/2009
Ö 11.4
Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/241/2009
Ö 11.5
Abschnittsbildungsbeschluss Wildparkstraße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/224/2009
Ö 11.6
Abschnittsbildungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Heegermühler Straße"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/226/2009
Ö 11.7
Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/244/2009
Ö 11.8
Richtlinie für den "Eberswalde-Pass"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/229/2009
Ö 11.9
Vergabe der Lieferung elektrischer Energie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/259/2009
Ö 11.10
Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung) Objekte Kindereinrichtung "Nesthäkchen", "An der Zaubernuss", "Im Zwergenland"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/261/2009
Ö 11.11
Vergabe gem. VOL, Leistungsvertrag zur Unterbringung und Betreuung von Fundtieren und gefährlichen Hunden in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/257/2009
Ö 11.12
Vergabe gemäß VOL Belieferung der Stadtverwaltung mit Fachliteratur und Verwaltungsfachzeitschriften ab 01.01.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/263/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2009...
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
"Grunderwerb Friedrich-Ebert-Straße-Süd"
 
N 8.2
Erlass von Forderungen
 
N 9
Schließung der Sitzung