Sitzung
Stvv/022/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.06.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
"Sechster Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0019/2016
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Anfrage zur Möglichkeit der Schaffung der Stelle eines Citymanagers
AF/0046/2016
Ö 9.2
Unterrichtsausfall im Schuljahr 2015/2016 in der Stadt Eberswalde
AF/0049/2016
Ö 9.3
Nachtrag: 29.09.2016
*Konzept zur Erinnerung an Amadeu Antonio
AF/0050/2016
Ö 9.4
Nachtrag: 29.09.2016
*Veröffentlichung von Sitzungsdokumenten im Bürgerinformationssystem der Stadt Eberswalde
AF/0051/2016
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Neubesetzung der Mitglieder für den Forensikbeirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Neubesetzung des Aufsichtsrates der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0344/2016
Ö 17.2
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0346/2016
Ö 17.3
Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Schillerstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0334/2016
Ö 17.4
"Ratskeller"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0338/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung