Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.03.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0270/2016
Ö 11.2
Änderung des Stellenplans 2016 nach § 9 KomHKV

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0277/2016
Ö 11.3
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Los 1 Geh- und Radwegsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0271/2016
Ö 11.4
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Los 2 Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0258/2016
Ö 11.5
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für Kunstrasen im Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0276/2016
Ö 11.6
Kauf eines LKW's mit Ladekran und Anbauschneepflug

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0279/2016
Ö 11.7
Leasing einer Kompaktkehrmaschine mit Winterdienstausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0280/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.03.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung