Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 25.02.2016
*Straßenbäume Schillerstraße
AF/0033/2016
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0231/2016
Ö 13.2
Zweijährige Haushaltsplanung 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0243/2016
Ö 13.3
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0253/2016
Ö 13.4
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0234/2016
Ö 13.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0240/2016
Ö 13.6
Bebauungsplan Nr. 134/2 "Töpferhöfe" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0235/2016
Ö 13.7
Bebauungsplan Nr. 402/1 "Kupferhammerweg 9" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0236/2016
Ö 13.8
Vergabe von Leistungen nach VOL/A-EG - "Essenversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0230/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung