Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 10.12.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0231/2016
Ö 11.2
Zweijährige Haushaltsplanung 2017/2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0243/2016
Ö 11.3
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0253/2016
Ö 11.4
Verlängerung des Vertrages "Stadtumbaubeauftragte/r der Stadt Eberswalde, Juli 2014 bis Juni 2015" bis 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0241/2016
Ö 11.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Rudolf-Breitscheid-Straße (Deckensanierung) in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0239/2016
Ö 11.6
Nachtragsvereinbarung Nr. 1 zur Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Fahrbahnsanierung in der Friedrich-Ebert-Straße, im Abschnitt von Puschkinstraße bis Brücke über die Schwärze Straßenbau- und Asphaltarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0248/2016
Ö 11.7
Vergabe der Straßenkultur für das Straßenkulturfest FinE von 2016 bis 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0242/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 10.12.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
1. Nachträge zu Nutzungsvereinbarungen
 
N 9
Schließung der Sitzung