Hauptausschuss - 17.09.2015 - 18:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

"Fünfter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0008/2015
Ö 8.2

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0009/2015
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2016

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0189/2015
Ö 11.2

Rückstellungen für etwaige Ausgleichsansprüche der Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes wegen sogenannter Zuvielarbeit

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0188/2015
Ö 11.3

Zweijährige Haushaltsplanung

Beschluss: abgelehnt

BV/0163/2015
Ö 11.4

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Kunststoffbelag Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0169/2015
Ö 11.5

Vergabe nach VOB Sanierung,Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 6 Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0179/2015
Ö 11.6

Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 18 Elektroinstallation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0180/2015
Ö 11.7

Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 16 Heizung, Lüftung, Sanitär

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0181/2015
Ö 11.8

Kauf Kehrmaschine für den Zoo Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0187/2015
Ö 11.9

Vergabe nach VOL/A Herstellung/Satz, Layout, Druck und Verteilung des Amtsblattes für die Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0192/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2015

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8.1

2. Änderung Geschäftsraummietvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und der Fügetechnik Berlin-Brandenburg GmbH

 
N 9

Schließung der Sitzung