Hauptausschuss - 18.06.2015 - 18:15-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.05.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0146/2015
Ö 11.2

Leitbild der Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0140/2015
Ö 11.3

Änderungen in der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0145/2015
Ö 11.4

Änderung der Entgeltordnung und der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0148/2015
Ö 11.5

Einholung v. Informationen durch d. Bürgermeister als Vertreter d. Gesellschafters d. städt. Unternehmens WHG über wichtige Inhalte u. Parameter d. Wärmelieferungsverträge mit dem Lieferanten EWE u. deren Auswirkungen auf die Betriebskosten d. Mieter

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0160/2015
Ö 11.6

Prüfung der Zustimmungsbedürftigkeit der Gesellschafterversammlung bei Änderungen von Entgeltordnung bzw. Eintrittspreisen im Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0161/2015
Ö 11.7

Vergabe von Planungsleistungen für die Rudolf-Breitscheid-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0150/2015
Ö 11.8

Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Dorfstraße/Brückenstraße/Friedenseiche

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0151/2015
Ö 11.9

Vergabe von Planungsleistungen - Sanierung der Borsighalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0156/2015
Ö 11.10

Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 4 Dachdecker,-Klempner,- Zimmererarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0158/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.05.2015

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung