Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 11.12.14
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2015

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0072/2014
Ö 11.2
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0051/2014
Ö 11.3
Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0063/2014
Ö 11.4
Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0064/2014
Ö 11.5
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0076/2014
Ö 11.6
Aufnahme des Finowkanals in die Projektliste der WIN-AG

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0078/2014
Ö 11.7
Vergabe nach VOB – Rückbau der ehemaligen Grundschule Schwärzesee, Kyritzer Straße 17 in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0079/2014
Ö 11.8
Kita Nesthäkchen - Vergabe von Planungsleistungen - Objektplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0081/2015
Ö 11.9
Kauf LKW mit Ladekran

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0085/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 11.12.14
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung