Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 55. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1048/2013
Ö 11.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1078/2013
Ö 11.3
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über die Festlegung der Marktplätze, Markttage und Öffnungszeiten

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1073/2013
Ö 11.4
Aufhebung der Marktsatzung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1074/2013
Ö 11.5
Satzung zur Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 25.03.2003, in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde vom 29.05.2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1075/2013
Ö 11.6
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1072/2013
Ö 11.7
Erweiterung der Rechte der Ortsteilvertretungen in den Ortsteilen der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1063/2013
Ö 11.8
Verlegung der Klassen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt "Sprache" vom Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule an die GS "Schwärzesee" zum Schuljahresbeginn 2014/2015 - Errichtung eines Hortes am Standort der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1085/2014
Ö 11.9
Baubeschluss Verkehrsanlage Eschenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1083/2014
Ö 11.10
Baubeschluss Straßenbeleuchtung Neue Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1084/2014
Ö 11.11
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Deckensanierung Bushaltestelle Frankfurter Allee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1088/2014
Ö 11.12
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13 Los 39 - Tischler Ausbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1092/2014
Ö 11.13
Vergabe nach VOL/A Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Eberswalde - Postkarten und Briefe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1093/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 55. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung