Sitzung
Stvv/007/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
30.04.2009
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen zur Null-Emissions-Strategie des Landkreises Barnim
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Bericht der Antikorruptionsstelle 2008
I/009/2009
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Nachtrag: 21.04.2009
*Streusalzeinsatz und Baumsterben in Eberswalde
AF/030/2009
Ö 10.2
Nachtrag: 24.04.2009
* Auslastung der Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde
AF/031/2009
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Wahlen der Mitglieder der Beiräte
 
Ö 13.1
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 13.2
Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 13.3
Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates

Beschluss: geheime Wahl

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.4
Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Gründung eines Zoobeirates und Bestellung von Mitgliedern des Zoobeirates und ihren Stellvertreterinnen /Stellvertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/149/2009
Ö 14.2
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/103/2009
Ö 14.3
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/128/2009
Ö 14.4
Aufhebungssatzung der Stadt Eberswalde zur Satzung für die Schulspeisung der Stadt Eberswalde vom 16.12.1998

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/130/2009
Ö 14.5
Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Fortführung der Planungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/134/2009
Ö 14.6
Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/140/2009
Ö 14.7
Verwendung umweltfreundlichen Papiers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/136/2009
Ö 14.8
Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/137/2009
Ö 14.9
Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/138/2009
Ö 14.10
Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/125/2009
Ö 14.11
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE / Nachhaltige Stadtentwicklung gem. RL vom 13.06.2008 des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/145/2009
Ö 14.12
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/144/2009
Ö 14.13
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/150/2009
Ö 14.14
Tätigkeitsbericht der Projektgruppe "Beschäftigungsförderung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/153/2009
Ö 14.15
Erarbeitung eines Sozialberichtes der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/154/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung