Sitzung
ABPU/006/2009
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
07.04.2009
Zeit
18:15-21:55 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.03.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Information zum Stand der Vorbereitung der Maßnahme Töpferhöfe
 
Ö
- Information zur Entwurfsplanung Kreuzung Friedensbrücke/4.BA Eisenbahnstraße Vorhaben des
Landesbetrieb für Straßenwesen
 
Ö
- Straßenausbaukonzept in Finow
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/103/2009
Ö 10.2
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/128/2009
Ö 10.3
Vorplanung Salomon-Goldschmidt-Straße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/139/2009
Ö 10.4
Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die weitere Planung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/134/2009
Ö 10.5
Nachtrag: 07.04.2009
* Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/125/2009
Ö 10.6
Nachtrag: 07.04.2009
* Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/137/2009
Ö 10.7
Nachtrag: 07.04.2009
* Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/138/2009
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom .10.03.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung