Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.11.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/872/2012
Ö 11.1.1
Nachtrag: 06.12.2012
*Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Instandsetzung von Geh- und Radwegen

Beschluss: keine Abstimmung

BV/906/2012
Ö 11.1.2
Nachtrag: 06.12.2012
*Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Gehwegmittelerhöhung I

Beschluss: keine Abstimmung

BV/902/2012
Ö 11.1.3
Nachtrag: 06.12.2012
*Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Familiengarten

Beschluss: keine Abstimmung

BV/904/2012
Ö 11.1.4
Nachtrag: 06.12.2012
*Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2013/2014 - Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt Familiengarten (28.20)

Beschluss: keine Abstimmung

BV/908/2012
Ö 11.1.5
Erhöhung des Haushaltsansatzes 2014 für den Produktbereich 42.40 - kommunale Sportstätten

Beschluss: keine Abstimmung

BV/899/2012
Ö 11.1.6
Haushaltssatzung 2013/2014 Änderungsantrag: Erhöhung der finanziellen Mittel für die allgemeine Straßenunterhaltung sowie für die Geh- und Radwegsanierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/887/2012
Ö 11.1.7
Nachtrag: 06.12.2012
*Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Freie Wohlfahrtspflege

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/905/2012
Ö 11.1.8
Nachtrag: 06.12.2012
*Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Gehwegmittelerhöhung II

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/903/2012
Ö 11.1.9
Nachtrag: 06.12.2012
*Ergänzung der Haushaltssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/909/2012
Ö 11.2
Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2011 gemäß § 85 (3) BbgKVerf.

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/871/2012
Ö 11.3
Verstetigungskonzept

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/890/2012
Ö 11.4
Grundstückstausch mit dem Land Brandenburg, Landesbetrieb Forst

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/889/2012
Ö 11.5
Vereinbarung zwischen der Straßenbauverwaltung und der Stadt Eberswalde über die Kostenteilung für die Planung der Baumaßnahme B 167, Eisenbahnstraße, 4. BA bis Knotenpunkt Bergerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/891/2012
Ö 11.6
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Los 11 - Lüftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/893/2012
Ö 11.7
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Los 17 - Putzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/894/2012
Ö 11.8
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Los 18 - Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/895/2012
Ö 11.9
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Los 20 - Holzfenster-Aufarbeitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/896/2012
Ö 11.10
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Los 32 - Metallbau-/Schlosserarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/897/2012
Ö 11.11
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Los 34 - Abdichtung Dachterrasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/898/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.11.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung