Sitzung
Stvv/040/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.09.2012
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/058/2012
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/817/2012
Ö 15.2
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/818/2012
Ö 15.3
Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" - Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/784/2012
Ö 15.4
Bebauungsplan Nr. 625 "Walzwerk Finow - Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/832/2012
Ö 15.5
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/833/2012
Ö 15.6
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/827/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Besetzung der Stelle 02.20.001 Dezernent/in für Bildung, Soziales, Kultur und Ordnung
 
N 9.2
Umschuldung Darlehen TWE - Überführung der ausgereichten Bürgschaft
 
N 9.3
Neuabschluss der Verträge über das Wegenutzungsrecht für Strom und Gas
 
N 10
Schließung der Sitzung