Sitzung
HA/041/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
20.09.2012
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 02.08.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.08.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2012
I/058/2012
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/817/2012
Ö 12.2
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/818/2012
Ö 12.3
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2013

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/833/2012
Ö 12.4
Durchführungsvertrag Rückbau Kyritzer Straße 10-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/830/2012
Ö 12.5
Grundstücksverkauf für Hundetreff

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/837/2012
Ö 12.6
Schenkung einer Nestschaukel auf dem öffentlichen Spielplatz Clara-Zetkin-Siedlung von der Siedlergemeinschaft Clara-Zetkin-Siedlung e.V. an die Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/829/2012
Ö 12.7
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/827/2012
Ö 12.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Karl-Marx-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/835/2012
Ö 12.9
Vergabe nach VOL/A - Erstbeschaffung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) - Einführung im Rahmen des Projektes "eGovernment"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/836/2012
Ö 12.10
Vergabe nach VOL Erweiterung des Leistungsvertrages mit dem Kommunalen Rechenzentrum Lemgo

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/838/2012
Ö 12.11
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 10 - Sanitärinstallation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/842/2012
Ö 12.12
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13, Los 12 - Tischlerarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/845/2012
Ö 12.13
Vergabe nach VOB -Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 13 - Metallbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/839/2012
Ö 12.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Sanierung Schillertreppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/846/2012
Ö 12.15
Nachtrag: 20.09.2012
* BBZ - Änderung der Ausführungsplanung und Ermächtigung zum Abschluss von Nachtragsvereinbarungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/855/2012
Ö 12.16
Nachtrag: 20.09.2012
* Anfechtung des Bebauungsplanes 132 "Walzwerkstraße" der Gemeinde Schorfheide

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/856/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 02.08.2012
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.08.2012
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung
 
N 4
Informationen des Vorsitzenden
 
N 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Neuabschluss der Verträge über das Wegenutzungsrecht für Strom und Gas
 
N 9.2
Erlass für aus Sanierungsgewinn entstehende Gewerbesteuer
 
N 9.3
Erlass für aus Sanierungsgewinn entstehende Gewerbesteuer
 
N 10
Schließung der Sitzung