Sitzung
StVV/019/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
24.09.2026
Zeit
17:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 30.06.2026
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Beirats für Menschen mit Behinderungen der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8.1
Möglichkeiten zur Nutzung des Sondervermögens "Zukunftspaket Brandenburg"
 
Ö 8.2
sonstige Informationen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
*Fraktion Alternative für Deutschland: Graffiti und Vandalismus an den öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Anzahl und Reinigungskosten
AF/0075/2026
Ö 9.2
*Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zukunftsquartier Bahnhofsumfeld Eberswalde / Quartier am Westendpark
AF/0076/2026
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim: Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Neubesetzung der Schiedsstelle Eberswalde II, Bestellung stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Eberswalde I

Beschluss: in geheimer Wahl mehrheitlich beschlossen

BV/0402/2026
Ö 14.2
Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2026-20 zum Bebauungsplan Nr. 401 "TGE-InnoZent"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0398/2026
Ö 14.3
Bebauungsplan Nr. 401 "TGE-InnoZent" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0396/2026
Ö 14.4
Änderung der Beteiligung der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH (GLG mbH) an der AGKAMED Holding GmbH durch Tausch dieser Anteile gegen Anteile an der GDEKK GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0390/2026
Ö 14.5
Grundsatzbeschluss zum Sondervermögen "Zukunftspaket Brandenburg"

Beschluss: 1. Lesung

BV/0409/2026
Ö 14.6
Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde von 2025 bis 2028 – Beendigung Vertrag und folgendes offenes Ausschreibungsverfahren von Reinigungsleistungen vom 01.04.2027 bis 31.12.2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0401/2026
Ö 14.7
Offenes Vergabeverfahren "Übernahme der Geschäftsstelle des Städteforums Brandenburg 2027-2029"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0397/2026
Ö 14.8
Fraktion Alternative für Deutschland: Vandalismus entschlossen entgegentreten – Eberswalde sauber und ordentlich halten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0388/2026
Ö 14.9
Fraktion Die Linke: Wasserattraktionen im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0406/2026
Ö 15
Informationsvorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 30.06.2026
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Kündigung Werberechtsvertrag
 
N 7.2
Sponsoringmittel der Sparkasse Barnim für das Projekt "Museum im Wandel"
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung