Sitzung
StVV/018/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
30.06.2026
Zeit
17:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 04.06.2026
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Bebauungsplan Nr. 628 "Neues Messingwerk" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0380/2026
Ö 11.2
5. Änderung des Flächennutzungsplanes Behandlung der Stellungnahmen Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0377/2026
Ö 11.3
Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0378/2026
Ö 11.4
Satzung der Stadt Eberswalde zur Aufhebung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0381/2026
Ö 11.5
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0373/2026
Ö 11.6
Änderung der Entgeltordnung und der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0362/2026
Ö 11.7
Anpassung der Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde zur ambulanten ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0389/2026
Ö 11.8
Kooperationsvereinbarung der Stadt Eberswalde mit der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH (WHG) zur Umgestaltung des Innenhofes "Potsdamer Allee" im Rahmen der Fördermittelzusage aus dem Programm 444 "Natürlicher Klimaschutz in Kommunen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0379/2026
Ö 11.9
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Eberswalde unterstützt die Initiative Gemeinwohl-Region Barnim

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0383/2026
Ö 11.10
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Katastrophenschutzübung zum Szenario „Cyberangriff auf die Verwaltung mit Verschlüsselung aller aktuellen Arbeitsdaten und anschließendem flächendeckenden Stromausfall für mindestens 48 Stunden"

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0375/2026
Ö 11.11
Fraktion CDU/FDP/Bürgerfraktion Barnim, SPD|BfE, Bündnis Eberswalde, Bündnis 90/Die Grünen: Aufnahme von Vertragsverhandlungen zur Neugestaltung des Nutzungsvertrages für den Finower Wasserturm

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0385/2026
Ö 11.12
Fraktion Alternative für Deutschland: Vandalismus entschlossen entgegentreten – Eberswalde sauber und ordentlich halten

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0388/2026
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 12.1
Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2023 - 2026 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

I/0015/2026
Ö 12.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

I/0016/2026

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 04.06.2026
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung