Sitzung
StVV/017/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
04.06.2026
Zeit
17:00-21:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 28.04.2026
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal (ZRF)
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerbudget - Umsetzung von Maßnahmen
AF/0069/2026
Ö 10.2
*Fraktion CDU/FDP/Bürgerfraktion Barnim: Wochenmarkt Stadt Eberswalde
AF/0072/2026
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Benennung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Bebauungsplan Nr. 304 "Schleusenquartier" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0365/2026
Ö 14.2
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0353/2026
Ö 14.3
Änderung der Entgeltordnung und der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend

Beschluss: Verweisung in den F1, F2, HA und StVV

BV/0362/2026
Ö 14.4
Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0342/2026
Ö 14.5
Aktivierung des Reviers 43 auf dem Waldfriedhof Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0352/2026
Ö 14.6
Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Zoo Eberswalde- Dachsanierung Urwaldhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0358/2026
Ö 14.7
Verhandlungsverfahren mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb – Generalplaner Eingangsgebäude Zoo

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0357/2026
Ö 15
Informationsvorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 28.04.2026
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Spenden- und Sponsoringmittel der Sparkasse Barnim
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung