Sitzung
StVV/016/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
28.04.2026
Zeit
17:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 19.03.2026
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 8.1
Nachtrag: 24.04.2026
*Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Gewerbeflächen - Angebot und Nachfrage
AF/0068/2026
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 10
Fraktion Alternative für Deutschland: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2024 bis 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Anpassung der Förderrichtlinie zur ambulanten ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0343/2026
Ö 12.2
Städtebaulicher Vertrag Nr.: 61-2026-03 zum Bebauungsplan Nr. 310 "Ackerstraße 6"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0337/2026
Ö 12.3
Bebauungsplan Nr. 310 "Ackerstraße 6" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0338/2026
Ö 12.4
Errichtungsbeschluss für eine Kindertagesstätte in der Pfeilstraße 13, 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0336/2026
Ö 12.5
Tourismuskonzeption Eberswalde 2035

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

BV/0348/2026
Ö 12.6
Prolongation oder Umschuldung des Darlehns DE07 1705 2000 6561 0733 53

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0330/2026
Ö 12.7
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Saarstraße im Abschnitt zwischen der Freienwalder Straße und der Max-Lull-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0341/2026
Ö 12.8
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren WE-ZE Wasser- und Energiestadt - Zukunftsoptimiertes Eberswalde „Park am Weidendamm"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0349/2026
Ö 12.9
Landschaftsplan der Stadt Eberswalde Neuaufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0340/2026
Ö 12.10
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0351/2026
Ö 12.11
Planungsleistung und Instandsetzung des Korrosionsschutzes und zum Erhalt der Standsicherheit des Eberkrans

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0354/2026
Ö 12.12
Fraktion SPD|BfE: Prüfauftrag zur Nutzung der Fördermittel des Bundes für die Sanierung des Freizeitbades baff

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0345/2026
Ö 13
Informationsvorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 19.03.2026
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung