Sitzung
StVV/015/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
19.03.2026
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 12.02.2026
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Fraktion Alternative für Deutschland: Ärztesituation in Eberswalde - Versorgungsstand
AF/0064/2026
Ö 9.2
*Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anfrage zu Spielhallen und Spielautomaten
AF/0065/2026
Ö 9.3
*Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hitzeaktionsplan der Stadt Eberswalde
AF/0066/2026
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für den Einsatz der Feuerwehr Eberswalde (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0320/2026
Ö 12.2
Benennung einer Straße im Stadtteil Westend (auf der ehemaligen Industriefläche der Hufnagelfabrik) – Hufnagelquartier

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0327/2026
Ö 12.3
Benennung eines Weges im Ortsteil Finow (am neuen Schulcampus) – Madame-Ebart-Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0328/2026
Ö 12.4
Benennung eines Festplatzes im Ortsteil Finow (auf der ehemaligen Industriefläche des „VEB Chemische Fabrik Finowtal“) – Festplatz Finowtal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0329/2026
Ö 12.5
Entwurfsplanung Südroute im Abschnitt von der Schönholzer Straße bis zur Zoostraße in 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0319/2026
Ö 12.6
Festlegung des Gebietes der Städtebauförderung für die Gesamtmaßnahme "Zukunftsquartier Bahnhofsumfeld Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0332/2026
Ö 12.7
Planungs- und Baubeschluss inklusive öffentliches Ausschreibungsverfahren für den Neubau einer Sedimentationsanlage und eines Verdunstungs-/Versickerungsbeckens im Leibnizviertel in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0333/2026
Ö 12.8
Fraktion Alternative für Deutschland: Jetzt Handlungsoptionen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im Bereich Hausärzte in Eberswalde schaffen – Prüfauftrag für ein kommunales MVZ

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0326/2026
Ö 12.9
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim: Sicherung und strategische Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung in Eberswalde durch Einbindung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit (GLG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0331/2026
Ö 13
Informationsvorlagen
 
Ö 13.1
Vergabebericht im Vergabejahr 2025 - Teil 2 von 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

I/0012/2026

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 12.02.2026
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Besetzung der Leitung des Bauordnungsamtes
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung